Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Magnus Buhlert
Antwort von Magnus Buhlert
FDP • 01.04.2007

(...) Wir stehen genauso für die Freiheit des Internets. (...) Allerdings muss klar sein, so wie der Staat Straftaten z.B. durch Telefonüberwachung und Hausdurchsuchungen und dergleichen verfolgen darf, darf er dies auch im Internet, denn dies ist kein rechtsfreier Raum. (...)

Portrait von Karin Mathes
Antwort von Karin Mathes
Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2007

(...) natürlich haben Sie Recht, dass der machtpolitische Einfluss aus der Opposition heraus eher gering ist. (...) Ich werde weiter darauf hin wirken, dass es wirklich gelingt, im Rahmen dieses Erneuerungsprogramms auf Hybrid-Busse umzusteigen. (...)