Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 16.07.2009

(...) Frank-Walter Steinmeier wird im Rahmen seiner Wahlkampftour in ganz Deutschland unterwegs sein, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Die Termine werden derzeit noch geplant, daher bitten wir Sie um Verständnis, dass wir heute noch keine genauen Angaben über Wahlkampftermine in Sachsen machen können. (...)

Portrait von Christian Peiker
Antwort von Christian Peiker
DIE LINKE
• 20.07.2009

(...) Wenn es um die Schweinegrippe geht, scheuen sich einige Medien nicht, Angst und Schrecken zu verbreiten. (...) Die Hersteller dieser Impfstoffe können sich freuen auf satte Gewinne, was wohl als eine Art von Konjunkturpaket für die Pharmaindustrie verstanden werden kann. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 03.09.2009

(...) Es wird jedoch in Deutschland keine Impfpflicht gegen die Schweinegrippe geben, sondern es bleibt den Bürgerinnen und Bürgern überlassen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Eine verpflichtende Impfung hätte ich in keiner Weise unterstützt. (...)

Antwort von Franz Maier
BüSo
• 24.07.2009

(...) Ich bin ein Befürworter von Impfungen. (...) Ich möchte aber auch klar sagen, dass die Impfungen unter der Verantwortung des Staates stehen müssen und das Gemeinwohlprinzip der Maßstab des Handelns sein muss. (...)

Antwort von Raffaela Bubendorfer
FDP
• 27.07.2009

(...) Experten prognostizieren jedoch einen sehr harmlosen Impfstoff. Aufgrund der Abwägung, dass man mit dieser Impfung nicht mehr behandelbare Mutationen und somit eine Pandemie verhindern kann und dass der Impfstoff für die einzelnen Personen harmlos sein wird, bin ich für eine Impfpflicht gegen die SG. Dies darf man jedoch auf keinen Fall pauschalisieren. (...)

Portrait von Werner Groß
Antwort von Werner Groß
SPD
• 19.07.2009

(...) Ich bin grundsätzlich gegen eine Pflicht von Impfungen, möchte aber gleichzeitig sichergestellt wissen, dass Impfungen als Leistungen der Krankenkassen erhalten bleiben. (...) Gerade im Hinblick auf "Vogel-" oder "Schweinegrippe" drängt sich immer mehr der Verdacht auf, dass Pharmakonzerne - insbesondere aus den USA - aus Gründen der Umsatzsteigerung die Angst schüren und Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen. (...)

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