Antwort 24.09.2009 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Füssel,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Die Gesetzeslage ist so, wie sie von Ihnen beschrieben wird. Deshalb versuchen wir immer wieder, Hartz IV zu überwinden. Wir treten für eine andere Form von Vermittlung und bedarfsgerechter sozialer Grundsicherung ein. (...)
Antwort 17.09.2009 von Oskar Lafontaine BSW
(...) Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Der Regelsatz von 359 Euro im Monat ist zu niedrig. Millionen Betroffene können damit nicht mehr am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.09.2009 von Christoph Waitz FDP
(...) Die FDP hat einen grundsätzlich positiven Standpunkt zu Open Source Software. Aus wirtschaftspolitischer Sicht intensivieren Open Source Angebote den Qualitäts- und Leistungswettbewerb im Gesamtmarkt für Software-Lösungen. Aus verbraucherpolitischer Sicht verbessern Open Source Alternativen das Angebot an kostengünstiger Betriebs- und Anwendungssoftware. (...)
Antwort 21.09.2009 von Monika Griefahn SPD
Sehr geehrter Herr Barth,