(...) Verfügen Motorräder nicht Motorräderntsprechenden Reifen, dürfen sie bei den genannten Wetterverhältnissen nicht fahren, da ansonsten eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr nicht mehr möglich ist. Nichts anders gilt für Pkw, Lkw und Busse. (...)
Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. 2. 2011 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Ich kann nicht beurteilen, um welche Inhalte es bei Ihrer Favoritenliste geht. Wenn es sich um Musik, Videos oder Filme handelt, werden diese häufig wegen Urheberrechtsverletzungen vom Betreiber des Internetdienstes selbst gesperrt. Für den deutschen Markt kontrolliert beispielsweise die Gema die Einhaltung von Urheberrechten im Musikbereich. (...)
(...) Ich kenne diese von Ihnen aufgeführten Sperrungen persönlich nicht. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage und das Interesse am Thema Wechselkennzeichen. Die FDP-Bundestagsfraktion befürwortet die Einführung von Wechselkennzeichen. Unser Ziel ist es, die für die Einführung von Wechselkennzeichen erforderlichen rechtlichen Änderungen abzuklären, so dass im Laufe des Jahres 2011 die ersten Wechselkennzeichen ausgegeben werden können. (...)
Sehr geehrter Herr Michalke,