Als Ampel-Koalition lehnen wir Waffenexporte in Krisengebiete ab. Denn Rüstungsexporte in Konfliktregionen können bereits instabile Regionen weiter destabilisieren und die Chancen auf Friedens- und Konfliktlösungen behindern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 01.02.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 18.02.2022
Frage von Simon T. • 01.02.2022
Antwort von Markus Reichel CDU • 29.04.2022
Allerdings ist das gewählte Verfahren der Ampel-Koalition so bürokratisch, dass die Auszahlung erst im Frühsommer dieses Jahres erfolgen dürfte.
Frage von Annett L. • 01.02.2022
Antwort von Hannes Walter SPD • 02.02.2022
eine allgemeine Impfpflicht wirft aus meiner Sicht eine Reihe von größeren verfassungsrechtlichen, ethischen und organisatorischen Fragen auf
Frage von Adam N. • 01.02.2022
Antwort von Björn Simon CDU • 04.02.2022
Das Paul-Ehrlich-Institut stellt Sicherheitsberichte über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen zur Verfügung.
Frage von Adam N. • 01.02.2022
Antwort von Helge Lindh SPD • 07.03.2022
Das Gesetz sieht eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte vor, die in einer besonderen Nähe zu besonders verletzlichen Personen arbeiten.
Frage von Adam N. • 01.02.2022
Antwort von Otto Fricke FDP • 09.02.2022
Zudem ist das Risiko einer Übertragung bei vollständig geimpften Personen durchaus geringer, das steht bisher bei allen Varianten bis zur Delta-Variante fest