Frage von Manni S. • 26.01.2022
Antwort von Andreas Larem SPD • 28.01.2022
Ich finde es gut, dass die Frage Impfpflicht ja oder nein aus der Mitte des Parlaments entschieden wird.
Ich finde es gut, dass die Frage Impfpflicht ja oder nein aus der Mitte des Parlaments entschieden wird.
In den vergangenen Jahren wurden bestehende Rechtsunsicherheiten für Scheibenpacht-Modelle beseitigt.
Nach wie vor vertritt die FDP die Meinung, dass die Personaluntergrenze im Pflegebereich erhöht werden muss.
Ich habe momentan nicht den Eindruck, dass Ihre Frage auf einen konstruktiven Austausch abzielt.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.