Frage von Nataly D. • 25.01.2022
Antwort von Janosch Dahmen Bündnis 90/Die Grünen • 28.03.2022
Die Datenfreigabe wurde nicht gestoppt, sondern verspätet freigegeben. Eine Transparenz und die Nachvollziehbarkeit ist bei allen Studien wichtig.
Die Datenfreigabe wurde nicht gestoppt, sondern verspätet freigegeben. Eine Transparenz und die Nachvollziehbarkeit ist bei allen Studien wichtig.
In der vergangenen Wahlperiode hat unsere Justizministerin Lambrecht mit dem Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen den § 201a des Strafgesetzbuchs geändert.
Ausländische Angestellte sind von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht ausgenommen. Dies können Sie im veröffentlichten Gesetz nachlesen.
die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems ist ein starkes Argument, das für die Impfflicht sprechen kann.
Familien und insbesondere Kinder sowie Jugendliche sind in besonderem Ausmaß von den Maßnahmen während der Corona-Pandemie betroffen.