Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maike H. • 10.01.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 10.06.2022 Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, zu wenden.
Frage von Winfried W. • 10.01.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Detlef S. • 10.01.2022
Antwort ausstehend von Wiebke Papenbrock SPD Frage von Dieter P. • 10.01.2022
Antwort von Volker Wissing FDP • 31.05.2023 Grundsätzlich besteht natürlich stets die Möglichkeit der Nutzung des Abblendlichts zur eigenverantwortlichen potentiellen Steigerung der eigenen Sicherheit.
Frage von Elona K. • 10.01.2022
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 17.01.2022 Mitte Februar wird diese Verordnung, sofern kein Veto aus den Ausschüssen kommt, auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Aktuell lässt sich jedoch noch nicht sagen, wann das parlamentarische Verfahren abgeschlossen ist.
Frage von Stefan K. • 10.01.2022
Antwort von Kerstin Griese SPD • 07.02.2022 Die Befürchtung, es könne mit dem Beginn einer Impfpflicht zu einer Kündigungswelle kommen, teile ich nicht.