Für diese Legislaturperiode habe ich mich entschieden, dies nicht mehr fortzuführen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Victoria S. • 17.12.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 17.12.2021
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Ivo Tobias Z. • 17.12.2021
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Manuel R. • 17.12.2021
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 11.01.2022
Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, dass "die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" eingeführt werden soll. Dieses Vorhaben werden wir schnellstmöglich umsetzen.
Frage von Manuel R. • 17.12.2021
Antwort von Lisa Badum Bündnis 90/Die Grünen • 17.01.2022
Es ist ein großer Erfolg, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden hat. Damit können Gesundheits- und Jugendschutz verbessert und jahrelange Kriminalisierung überwunden werden.
Frage von Claus H. • 17.12.2021
Antwort von Svenja Schulze SPD • 27.04.2022
Die SPD-Fraktion hat sich in der vergangenen Legislaturperiode erfolgreich für deutlich schärfere parlamentarische Transparenzregeln eingesetzt
Frage von Paul S. • 17.12.2021
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 02.05.2022
Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen jedoch nicht mitteilen, ab wann oder ob eine Lastenradförderung von Bundesseite aus kommen wird.