Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet bereits aktuell eine umfassende Meldepflicht bei der Hospitalisierung einer Person im Zusammenhang mit COVID-19.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Antwort von Johannes Arlt SPD • 16.12.2021
Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Antwort von Reem Alabali-Radovan SPD • 16.12.2021
Diese Frage enthält keinen inhaltlichen Bezug und kann daher leider nicht beantwortet werden.
Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Antwort von Awet Tesfaiesus Bündnis 90/Die Grünen • 21.07.2022
Ich sage ihnen hier deutlich, dass die Auslieferung Assanges an die USA ein fatales Signal ist und ich entschieden dagegen eintrete.
Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Antwort von Timon Gremmels SPD • 13.12.2021
Wir brauchen ein umfassendes Verständnis davon, dass Whistleblowing gut und notwendig ist. Menschen, die schlimmste Vergehen aufdecken, sind keine Nestbeschmutzer, sondern sie leisten einen Dienst für die Demokratie und die Menschenrechte.
Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 13.12.2021
der Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange muss ein deutliches Zeichen der Bundesregierung zum Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit und zum Schutz von sogenannten Whistleblowern entgegen gesetzt werden.