Frage von Martin S. • 12.12.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Gemeinsam mit meiner Partei DIE LINKE setze ich mich, wie Sie sicherlich wissen, bereits seit langem für die Legalisierung von Cannabis, verbunden mit einem umfassenden Jugend- und Verbraucherschutz, ein.
erst Anfang des kommenden Jahres wird über die Planung der verschiedenen Gesetze, die sich aus den Koalitionsverhandlungen ergeben haben, entschieden. Deshalb kann ich Ihre Frage über den genauen Termin zu diesem Zeitpunkt leider noch nicht beantworten.
Die Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten ist falsch und muss schnellstmöglich beendet werden