Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Justin A. • 11.12.2021
Antwort von Marco Buschmann FDP • 28.02.2022 Aktuell können Justizvollzugsbeamte nicht in allen Zügen des Fern- und Nahverkehrs kostenlos Bahnfahren. Innerhalb von einigen Verkehrsverbünden ist eine entgeltfreie Nutzung der Bahn für Justizvollzugsbeamte jedoch möglich.
Frage von Uwe K. • 11.12.2021
Antwort von Franziska Mascheck SPD • 15.12.2021 Mir ist aber wichtig, dass wir als Gesellschaft mehr Räume erhalten, um über Drogen offen und ehrlich zu sprechen.
Frage von Thomas D. • 11.12.2021
Antwort von Andreas Lenz CSU • 16.12.2021 Menschenrechte sind universell und gelten für jeden.
Frage von Nicolas N. • 11.12.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen Frage von Philipp U. • 11.12.2021
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 16.12.2021 Wir haben das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet – wo etwa Drogen oder Waffen verkauft werden – unter Strafe gestellt.
Frage von Eduard B. • 11.12.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.06.2022 Die unterschiedliche Behandlung ergibt sich zunächst daraus, dass Kapitalgesellschaft nicht nach dem Einkommensteuergesetz sondern nach dem Körperschaftsteuergesetz veranlagt werden.