Frage von Sven J. • 21.11.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 03.06.2022
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Sehr geehrter Herr T.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
In anderen Bereichen sind diese Privilegien allerdings nicht mehr zeitgemäß.
Ich stehe ich einer Impfpflicht gebunden an besondere Einrichtungen positiv gegenüber. Eine solche Impfpflicht ist zudem keine Neuerung in Deutschland.
Momentan gibt es keine Pläne eine neue Zuckersteuer einzuführen. Auch im Koalitionsvertrag wurde die Einführung einer Zuckersteuer nicht beschlossen.