Frage von Marianne E. • 12.11.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.11.2021
Schnelltests sind eine geeignete Möglichkeit, um Infektionen zu vermeiden und Infektionsketten schnell zu durchbrechen (...)
Schnelltests sind eine geeignete Möglichkeit, um Infektionen zu vermeiden und Infektionsketten schnell zu durchbrechen (...)
Die Koalition setzt also ganz konkret auf öffentliches Straßenland.
Wer aufgrund einer empfohlenen Corona-Impfung einen Impfschaden erleidet, hat u.a. gem. § 60 Abs. 1 Nr. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen Anspruch auf Entschädigung gegen den Staat.
Wie sie vollkommen richtig anmerken, hat das Europäische Parlament wiederholt die Offenlegung der ausgehandelten Verträge zwischen der Kommission und den Impfstoffherstellern gefordert.