Für meine Partei und mich ist klar, dass keine automatisierte Gesichtserkennung zum Einsatz kommen darf.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon M. • 30.10.2021
Antwort von Bettina Müller SPD • 01.11.2021
Frage von Laurenz F. • 30.10.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.11.2021
Wir werden die Europäische Union (EU) stärken, um unserer Verantwortung zu entsprechen. Unsere Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik werden wir wertebasiert und europäischer aufstellen.
Frage von Alinka S. • 30.10.2021
Antwort von Christoph de Vries CDU • 01.11.2021
Insofern sehe ich insgesamt die Gefahr, dass Linksradikale Fridays for Future unterwandern und benutzen, um ihren Zielen der Abschaffung des Kapitalismus eine Plattform zu geben und die Bewegung in ihrem Sinne zu beeinflussen.
Frage von Renke L. • 30.10.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 02.11.2021
Eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung führt weder zu einer Reduzierung von Verkehrsunfällen noch zu besonders positiven Auswirkungen auf den Klimaschutz.
Frage von Andreas K. • 30.10.2021
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Christian B. • 30.10.2021
Antwort von Andreas Larem SPD • 26.11.2021
Sollte es eine Vorlage zur Finanzierung dieser Stiftung geben, kann ich Ihnen versprechen, dass ich einer solchen Vorlage im Parlament nicht zustimmen werde.