Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 23.07.2026
Eine Idee, Unsere Regierung möchte da das man auf e auto um steigt, wehre es dann nicht besser wenn das auto über die firma an denn mann gebracht wird?? Ohne große abzugebe an lohn.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 28.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Natürlich ist es sinnvoll, neben den Fördermaßnahmen, die sich an Privatpersonen richten, auch elektrische Firmenwagen zu fördern.

Frage von Siegfried K. • 23.07.2026
Warum existiert in Deutschland ein externes Weisungsrecht für Staatsanwaltschaften? Wie lässt sich das mit Gewaltenteilung vereinbaren?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort ausstehend von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michaela K. • 23.07.2026
Anlasslose Chatkontrolle lehne ich strikt ab. Aus bekannten Gründen. Werden Sie sich bitte im Namen Ihrer potenziellen Wähler enthalten bzw. nicht zustimmen?
Bild von Johannes Schraps
Antwort ausstehend von Johannes Schraps SPD
Frage von Lubow Leonidovna S. • 23.07.2026
Wie wollen Sie die im Artikel beschriebenen Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes verhindern und sicherstellen, dass Politik im Interesse der Bürger statt der politischen Akteure handelt?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Frage von Lubow Leonidovna S. • 23.07.2026
Wie wollen Sie als von mir langjährig gewählte Partei verhindern, dass Verbrechensbekämpfung zum Vorwand für immer mehr staatliche Kontrolle und den Abbau von Freiheitsrechten wird?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Frage von Siegfried F. • 23.07.2026
Minijobs, wie positionieren Sie sich zu diesem Thema?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Minijobs wollen wir dahingehend abschaffen, dass sie keine Vollzeitjobs substituieren. Für Schüler soll hingegen möglichst alles unverändert bleiben, für Studenten suchen wir eine Lösung.