Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne F. • 06.05.2026
1
Hallo Frau Machalet, ich möchte von Ihnen eine Stellungnahme zu den geplanten Einschränkungen bei der Kostenübernahme der medizinischen Cannabistherapie für Menschen mit schweren und schwersten gesundheitlichen Einschränkungen.
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Jürgen S. • 06.05.2026
In Deutschland galt durch Beschluss des Bundestags vom 25. März 2020 eine epidemische Lage nationaler Tragweite. Was waren zu diesem Zeitpunkt die genauen Daten dafür, dass dies beschlossen wurde?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 26.05.2026 von Josephine Ortleb SPD

Wie in meiner vorangegangenen Antwort dargestellt, war eine Reihe an Faktoren für den Beschluss ausschlaggebend.

Frage von Claudia K. • 06.05.2026
Ich würde gerne wissen, warum es bei der geplanten Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung in Deutschland, nicht möglich ist internationale Veträge von 1964 zu reformieren und nur unsere??
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Kurz: Der geplante Sonderzuschlag für Familienversicherte ist ungerecht und belastet die Betroffenen massiv. Die Sozialversicherungsabkommen bemerken viele auf Social Media, aber niemand im Geldbeutel.

Frage von Valérie L. • 06.05.2026
Wie stellen Sie evidenzbasierte Entscheidungen sicher, wenn Modellannahmen und Versorgungspraxis auseinandergehen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 06.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Praxisrealitäten muss man ernst nehmen, Datengrundlagen sauber geprüft werden aber Begriffe darf man nicht vermischen.

Frage von regina t. • 06.05.2026
es werden an der außengrenze durch die bundespolizei grenzkontrollen bezüglich asylsuchender durchgeführt - wäre es für Sie denkbar diese grenzkontrollen auch für lebendtiertransporte durchzuführen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU