Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Holger M. • 02.01.2026
Werden echte und umfangreiche Reformen geplant?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Auch ich bin überzeugt, dass in der GKV deutliche Potenziale für mehr Effizienz schlummern. Diese gilt es zu heben. Ein wichtiger Baustein dafür ist die von uns eingesetzte "Finanzkommission Gesundheit", die ihre ersten Vorschläge planmäßig noch vor Ostern vorlegen soll.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein generelles Verbot solcher Stellenausschreibungen wäre mit einem erheblichen zusätzlichen bürokratischen Aufwand verbunden. Zumal kein Beamter ernsthaft beurteilen könnte, ob eine Stellenausschreibung real sei oder nicht.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frauke Heiligenstadt
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die SPD setzt sich für eine Anhebung und vollständige Steuerfinanzierung ein

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 05.02.2026 von Jürgen Hardt CDU

Deutschlands Ziel bleibt es, Einfluss zu nutzen, um destabilisierendes Verhalten zu begrenzen, anstatt sich durch pauschale Maßnahmen außenpolitisch selbst handlungsunfähig zu machen.