Es wäre an dieser Stelle aber unseriös, eine Prognose für den Zeithorizont von anderthalb Jahren abzugeben.
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Das möchten wir nicht.
Die Kürzungspläne der Ministerin sind in der Koalition nicht abgestimmt, als SPD haben wir hier Klärungsbedarf.
Ich spreche mich klar für den Klimaschutz aus, und zwar mit Vernunft, Augenmaß und sozialer Verantwortung.
Wir haben im Koalitionsvertrag den netzdienlichen Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere der Windkraft, vereinbart. Dafür setze ich mich ein.
Bei der Förderung gilt aus meiner Sicht ein ebenso wichtiger Grundsatz: Der Staat sollte dort unterstützen, wo Investitionen sonst nicht möglich wären oder wo sie einen besonderen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Gleichzeitig müssen Förderprogramme regelmäßig überprüft werden. Wenn Technologien deutlich günstiger werden und sich wirtschaftlich zunehmend selbst tragen, ist es legitim, über eine Anpassung der Förderung zu sprechen.