Sehr geehrte Frau B., 

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich kann gut nachvollziehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger derzeit vor einer schwierigen Investitionsentscheidung stehen. Eine Photovoltaikanlage oder eine neue Heizung sind erhebliche finanzielle Investitionen, die für viele Haushalte nur mit einer verlässlichen Förderung überhaupt möglich sind.

Gerade deshalb war es richtig, das bisherige Heizungsgesetz grundlegend zu überarbeiten. Mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz geben wir den Menschen ihre Entscheidungsfreiheit zurück. Statt staatlicher Vorgaben, welche Heiztechnik eingebaut werden muss, setzen wir künftig auf Technologieoffenheit. Neben Wärmepumpen bleiben auch moderne Gas-, Hybrid- oder Biomasseheizungen möglich. Gleichzeitig sorgen die Regelungen zur sogenannten Bio-Treppe dafür, dass auch diese Heizsysteme Schritt für Schritt klimafreundlicher werden.

Bei der Förderung gilt aus meiner Sicht ein ebenso wichtiger Grundsatz: Der Staat sollte dort unterstützen, wo Investitionen sonst nicht möglich wären oder wo sie einen besonderen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Gleichzeitig müssen Förderprogramme regelmäßig überprüft werden. Wenn Technologien deutlich günstiger werden und sich wirtschaftlich zunehmend selbst tragen, ist es legitim, über eine Anpassung der Förderung zu sprechen.

Das gilt auch für Photovoltaikanlagen. Die derzeitige Diskussion über die Einspeisevergütung betrifft ausschließlich neu errichtete Anlagen. Bestehende Anlagen behalten selbstverständlich ihren Bestandsschutz. Gleichzeitig halte ich es für wichtig, dass mögliche Änderungen mit Augenmaß erfolgen. Wer in eine Photovoltaikanlage investiert, braucht Planungssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen. Viele Familien kalkulieren ihre Investition über viele Jahre hinweg. Deshalb dürfen Veränderungen nicht zu neuer Verunsicherung führen.

Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung einzelner Förderprogramme bin ich überzeugt, dass Photovoltaik auch künftig eine wichtige Säule der Energieversorgung bleiben wird. Gerade in Kombination mit einem hohen Eigenverbrauch und – wo sinnvoll – einem Batteriespeicher kann sie einen wichtigen Beitrag leisten, Energiekosten dauerhaft zu senken und die Energieversorgung unabhängiger zu machen.

Mein Ziel bleibt deshalb, Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit miteinander zu verbinden. Dafür brauchen wir keine ideologischen Verbote, sondern technologieoffene Lösungen und verlässliche Rahmenbedingungen, auf die sich Bürgerinnen und Bürger verlassen können.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Oliver Vogt MdB