Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 14.07.2026
Wird sich die SPD dafür verbindlich einsetzen, dass die Umsetzung der aktuell gültigen Exportbeschränkungen durchgeführt wird?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Nina P. • 14.07.2026
Warum haben Sie die Warnungen von Experten, Verbänden und Betroffenen ignoriert und für das GKV Gesetz gestimmt?
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 31.07.2026 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrte Frau P.,

Frage von Rainer D. • 14.07.2026
Sehr geehrte Frau Bas, welche konkreten Kenntnisse veranlassten Sie zur Zustimmung der Beschlussempfehlung und somit der Ablehnung Antrag auf Drucksache 18/7903 unten angeführter Drucksache?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Dass diese Arbeit gesundheitlich schwer belastend war, hat niemand bestritten. Meine Fraktion hat im Ausschuss ausdrücklich gesagt, dass sie sich für die Betroffenen einen Härtefonds gewünscht hätte, sie ihn in den damaligen Koalitionsverhandlungen aber nicht durchsetzen konnte.

Frage von Christiane H. • 14.07.2026
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Dürfte ich wissen, warum Sie bei der Abstimmung zur GKV mit Ja gestimmt haben? Obwohl die Ärzte warnen?
Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort ausstehend von Ralph Edelhäußer CSU
Frage von Tina Z. • 14.07.2026
Hallo Frau Gohlke, was halten Sie von der automatisierten Koppelung des Renteneintrittsalters an die steigende bundesdurchschnittliche Lebenserwartung? Besten Dank und viele Grüße!
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort ausstehend von Nicole Gohlke Die Linke
Frage von Sascha L. • 14.07.2026
Welche Dokumente zur Klimawirkung des Gebäudemodernisierungsgesetzes erhielt der Wirtschaftsausschuss vor der Beratung am 8. Juli?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort ausstehend von Sebastian Roloff SPD