Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph B. • 14.07.2026
Wie setzen Sie sich für Frieden in der Ukraine ein?
Portrait von Markus Koob
Antwort 16.07.2026 von Markus Koob CDU

Friedensverhandlungen sind jederzeit sinnvoll, wenn beide Seiten bereit sind, ernsthaft und auf Augenhöhe zu verhandeln. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass Russland seine Maximalforderungen aufgibt und Bereitschaft zu einem Waffenstillstand sowie zu einem gerechten Frieden zeigt.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort ausstehend von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 30.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Der Referentenentwurf enthält durchaus richtige Ansätze, etwa eine stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, flexiblere Leistungsstrukturen, bessere Beratung und den Abbau unnötiger Bürokratie. Gleichzeitig sehe ich eine Reihe von Vorschlägen ausgesprochen kritisch.

Portrait von Sepp Müller
Antwort 24.07.2026 von Sepp Müller CDU

Die von mir genannte Größenordnung von 60.000 Arbeitsplätzen bezieht sich auf Beschäftigung entlang der heimischen Bioenergie- und Biogas-Wertschöpfungskette.

Portrait von Sepp Müller
Antwort 24.07.2026 von Sepp Müller CDU

So schaffen wir Klimaschutz mit Akzeptanz: nicht durch Verunsicherung und Zwang, sondern durch Planbarkeit, Förderung und echte Wahlfreiheit.