Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 20.11.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für Ihre Planung ist es entscheidend zu wissen, dass der Anspruch auf Förderung nicht einfach verfällt, falls es im Laufe des Verfahrens zu Änderungen kommt. Maßgeblich ist rechtlich der Tag der Antragstellung.

Bild von Sebastian Roloff
Antwort 27.11.2025 von Sebastian Roloff SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass viele Menschen die Äußerungen des Bundeskanzlers kritisch sehen

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.11.2025 von Bernd Rützel SPD

Bei der von Ihnen angesprochenen Regelung geht es aber nicht darum, dass Mitarbeitende im Jobcenter psychische Erkrankungen diagnostizieren oder überprüfen sollen.