Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU

Sehr geehrter Herr K

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Es tut mir leid zu lesen, dass Sie Probleme bei der Kontaktaufnahme mit Ihrem Jobcenter in Bremen hatten. In der Regel gilt: Alle Jobcenter, die - wie das Jobcenter Bremen - als gemeinsame Einrichtung aus Bundesagentur für Arbeit (BA) und kommunalem Träger organisiert sind, sind auf digitalem Wege über die Jobcenter-App oder Jobcenter.digital zu erreichen.

Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 07.04.2026 von Steffen Bilger CDU

Tabak ist im Gegensatz zu Zucker kein reguläres Alltagsprodukt, sondern ein nachweislich gesundheitsschädliches und suchtförderndes Produkt mit erheblichen Folgekosten für das Gesundheitssystem. Deshalb halte ich eine andere steuerliche Bewertung auch für gut nachvollziehbar.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 21.04.2026 von Matthias Miersch SPD

Für die SPD ist das Völkerrecht der zentrale Maßstab. Rechtsverstöße sind klar zu benennen. Zugleich handeln Deutschland und die EU in einem komplexen sicherheitspolitischen Umfeld.