Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 12.04.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Aus deutscher Sicht ist entscheidend, dass rechtsstaatliche Prinzipien gewahrt bleiben und Betroffene Zugang zu fairen Verfahren behalten. Ihre Hinweise nehme ich daher gern auf und gebe sie an die zuständigen Stellen weiter, damit der geschilderte Sachverhalt geprüft werden kann.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 01.06.2026 von Aydan Özoğuz SPD

Wie Sie bereits erwähnen, handelt es sich im Fall Hüseyin Doğru um Sanktionen der Europäischen Union zur Einschränkung der Medienplattform „Red“. Es wurde festgestellt, dass diese Plattform von Russland gezielt zur Informationsmanipulation genutzt wird.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 14.04.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es handelt sich um EU-Sanktionen, gegen die Herr Doğru selbstverständlich Rechtsmittel einlegen kann.

Portrait von Sebastian Maack
Antwort ausstehend von Sebastian Maack AfD
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte ist selbstverständlich auch für die Kinder von sanktionierten Einzelpersonen garantiert.