Antwort ausstehend von Kerstin Przygodda AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 01.04.2026 von Hakan Demir SPD
Meine für dieses Thema zuständigen Kolleg:innen in der SPD-Bundestagsfraktion haben durch zahlreiche öffentliche Erklärungen immer wieder klargestellt, dass wir keine Rückschritte in fossile Abhängigkeiten und keine Ausbaubremsen für erneuerbare Energien mitmachen
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD
An diesem Punkt stellt sich für mich die soziale Frage. Denn auch wenn sich vieles langfristig rechnet, sind die Einstiegskosten für viele Menschen noch zu hoch. Und wer Klimaschutz sozial gerecht machen will, kann nicht überall gleichzeitig das Maximum fordern, ohne die Folgen etwa für Beschäftigte oder Mieterinnen und Mieter mitzudenken.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 13.04.2026 von Hakan Demir SPD
Die SPD ist gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Lars Klingbeil, unser Co-Parteivorsitzender und Finanzminister, hat zur Erhöhung der Mehrwertsteuer öffentlich gesagt: "Mein Weg ist es nicht". Dem schließe ich mich an.