Antwort 20.02.2026 von Christoph Schmid SPD
Das Jahr 2026 ist für die Erarbeitung von Reformen am Elterngeld vorgesehen. Änderungen könnten 2027 in Kraft treten.
Das Jahr 2026 ist für die Erarbeitung von Reformen am Elterngeld vorgesehen. Änderungen könnten 2027 in Kraft treten.
Ein generelles Außerkraftsetzen von Grundrechten ist damit nicht verbunden.
In der Frage vom 13. November 2025 auf diesem Portal habe ich mich zum Referentenentwurf geäußert.
Deutschland ist gut beraten, eher auf die Stärkung der Bundeswehr und der bestehenden internationalen Kooperation zu setzen, etwa durch die NATO oder die EU.
Wir wollen keine Partei zerstören, sondern unser Land vor schlechter Politik bewahren. Jede Partei, die mitmachen will, wäre uns willkommen!