Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 04.07.2026
Ist es wahr das unser Renteneintritt mit der allgemeinen Lebenserwartung gekoppelt wird? Und warum schaut man dann nicht die Realität an das die körperlich arbeitende Bevölkerung früher stirbt
Portrait von Martin Plum
Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Frage von Victoria K. • 04.07.2026
Wie stehen sie zu der Entscheidung bezüglich der Krankschreibung und wo sehen sie die Entlastung der Praxen?
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 22.07.2026 von Sabine Poschmann SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist eine praktikable Lösung entscheidend, die Beschäftigte schützt und zu keiner erhöhten Belastung der Arztpraxen führt.

Frage von Marvin B. • 04.07.2026
Herr Laschet: Warum soll die CDU körperlich Arbeitende länger arbeiten lassen, statt Beamte und große Vermögen konsequent zur Sicherung der Rente heranzuziehen?
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Tobias G. • 04.07.2026
Werden Sie sich als BMV-Staatssekretär persönlich für eine zeitnahe Zulassung von Tesla FSD Supervised (L2) in Deutschland einsetzen – und falls nein, warum nicht?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 17.07.2026 von Christian Hirte CDU

Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.