Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gernot Erler
Antwort 13.09.2013 von Gernot Erler SPD

(...) An anderem Ort können wir was machen: Wir wollen die Lkw-Maut auf alle Straßen ausweiten und auch die Mehreinnahmen daraus - rund 2 Mrd. € jährlich allein aus der Bemautung der Bundesstraßen – ohne Abstriche in Erhalt und Ausbau der Verkehrswege investieren. (...)

Antwort 27.07.2013 von Rolf Hauser FREIE WÄHLER

(...) für mich ist die Sache seit langem klar. Kein Fernverkehr durch den Schwarzwald. Die B31 ist ein einziges Ärgernis, nicht nur für St. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 25.07.2013 von Uwe Schummer CDU

(...) ich bin entsetzt vom Ausmaß der Datenspeicherung und möchte dass dieses Thema sauber und chronologisch von 2001 beginnend, im Deutschen Bundestag aufgearbeitet wird. Desweiteren brauchen wir ein europäisches Datenschutzrecht, da dieses Thema nicht mehr national gelöst werden kann. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 26.07.2013 von Ingbert Liebing CDU

(...) Ich habe großes Verständnis dafür, dass eine Rentenerhöhung von 0,25% als ungerecht und viel zu gering angesehen wird. Für die Erhöhung in dieser Größe gibt es jedoch einen entscheidenden Grund: Die eigentlich mögliche Rentenerhöhung gemessen an der Steigerung der Arbeitnehmereinkommen hätte 1,5% betragen. (...)

Frage von Karl-Ludwig S. • 25.07.2013
Frage an Nadine Schön von Karl-Ludwig S. bezüglich Verkehr
Nadine Schön
Antwort 20.08.2013 von Nadine Schön CDU

(...) Wir wissen, dass die vorhandene Verkehrsinfrastruktur nicht auf Verschleiß gefahren werden darf. (...) Wir als CDU stehen für diesen Aufwärtstrend bei den Investitionen in unser Straßennetz und diese Bemühungen wollen und werden wir auch in den kommenden Jahren fortsetzen. (...)