Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Marlene Cieschinger vor dem Rathaus Charlottenburg
Antwort 05.08.2013 von Marlene Cieschinger PIRATEN

(...) Ein generelles Produktions- und Exportverbot für alle Rüstungsgüter muss das Ziel sein. Auf dem Weg dahin gilt es, als erstes den Export von Kleinwaffen zu unterbinden und zwar egal wohin. Gewehre und Pistolen fordern tagtäglich weltweit zahlreiche Opfer und sind, auch wenn es vielleicht überraschend klingen mag, aktuell die schlimmsten Massenvernichtungswaffen. (...)

Portrait von Andreas Bist
Antwort 26.07.2013 von Andreas Bist FDP

(...) ich halte den Ausbau der Schienentrasse von Dülken nach Kaldenkirchen für ein sehr wichtiges Projekt, welches realisiert werden soll. (...) Aus meiner Sicht, muss hier ein Lärmschutz errichtet werden der dafür sorgt, dass die gesetzlich festgelegten Grenzwerte nicht überschritten werden. (...)

Frage von Dirk T. • 25.07.2013
Frage an Rene Heesen von Dirk T. bezüglich Verkehr
Portrait von Rene Heesen
Antwort 26.07.2013 von Rene Heesen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Kernproblem beim Schutz vor Verkehrslärm ist der fehlende gesetzliche Anspruch auf Lärmminderung. Zwar gibt es mittlerweile ein Gesetz was den Lärmschutz an reinnen Neubaustrecken regelt, aber bei weitem noch viele Lücken wie z.B. den Ausbau von Strecken (wie es zwischen Dülken und Kaldenkirchen der Fall wäre) hat. (...)

Antwort 25.07.2013 von Daniel Böck Die Linke

(...) Einen großen Einsatz für die Cannabislegalisierung kann ich nicht versprechen, da andere politische Themen aus dem Bereich "Soziales" für mich Vorrang haben. Sollten jedoch Gesetzesanträge zur Abstimmung vorgelegt werden, würde ich im Falle einer Wahl auf jeden Fall für die Entkriminalisierung jeglicher Drogen und die Legalisierung von Cannabis stimmen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 02.08.2013 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) „Eine Stadt wie Köln, die in Hochglanzbroschüren mit ihrer Weltoffenheit, ihrer Toleranz und ihrem multikulturellen Flair wirbt, muss auch jungen Menschen, die einen selbstverwalteten und nicht-kommerziellen Raum suchen, einen solchen Platz bieten können. Das gehört zur Pluralität einer modernen Stadtgesellschaft. (...)

Antwort 31.07.2013 von Stephan Bischoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bedeutung der deutsch-israelischen Verständigung und die besondere Verantwortung Deutschlands für die Existenz des Staates Israel sind mir äußerst bewusst. (...) Weiterhin fragten sie nach meiner Position zum Beschluss der EU den militärischen Arm der Hamas als "terroristische Organisation" einzustufen. (...)