Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Melvin S. • 26.03.2019
(...) Ne kurze Frage nur, warum haben sie für den Artikel 13 gestimmt, obwohl doch ein Großteil der Jugend dagegen war, viele, welche sich mit der Programmierung von solchen Programmen wie Uploadfiltern auskennen sagen, dass es ohne Uploadfiltern nicht funktionieren kann. Eine weitere Frage wäre zum Beispiel, wie sie das Verhalten von manchen anderen Abgeordneten finden, welche die Demonstranten, welche in der letzten Woche auf die Straße gegangen sind, als Bots oder sogenannte: ,,von Google gekaufte und jeweils mit 450€ bezahlte Demonstranten" bezeichnen. (...)
Antwort von Peter Liese CDU • 02.04.2019 (...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)
Frage von Eduard G. • 26.03.2019
Antwort von Norbert Lins CDU • 02.04.2019 (...) Google und Facebook benutzen bereits Filter-Algorithmen. Sie filtern nicht nur – wie vorgesehen – illegale Inhalte (z.B. pornografischer oder terroristischer Art), sondern auch völlig legale Inhalte (z.B. Fotos nackter Körper) – willkürlich und ohne eine demokratische Regulierung. (...)
Frage von Thorsten H. • 25.03.2019
Antwort ausstehend von Heinz Michael Gahler CDU Frage von Thorsten G. • 25.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 15.05.2019 (...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 18.04.2019 (...) Falls man auf dem Weg nach München spontan auf die Idee käme, Freunde in Köln oder Bonn oder sonstwo zu besuchen, Fehlanzeige, eigentlich sehr schade! Wenn wir es jetzt endlich ernst meinen mit dem Klimaschutz, brauchen wir viel mehr als billigere Bahntickets. Gute, preiswerte öffentliche Verkehrsmittel, gute Radwege, nicht nur in der Stadt, auch auf dem Land! (...)
