Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Freund
Antwort 31.08.2026 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Belastung kleiner Händler ist real. Wir wollen die Bevollmächtigtenpflicht gezielt lockern und einfache, EU-weite EPR-Lösungen schaffen.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Portrait von Michael Bloss
Antwort 23.09.2026 von Michael Bloss BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Grundgedanke der Verpackungsverordnung besteht darin, die Kommunen, und damit auch die Steuerzahler, in der Finanzierung der Entsorgung Verpackungsmüll zu entlasten und gleichzeitig unsere Umwelt zu schützen.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 17.08.2026 von Markus Ferber CSU

Ich setze mich dafür ein, dass Anpassungen an der Verpackungsverordnung entweder über den sog. Umweltomnibus (ein Paket von Anpassungen an diversen Rechtsakten mit Bezug zu umweltpolitischen Themen, das derzeit verhandelt wird) oder über eine ad-hoc-Anpassung der Verpackungsverordnung erfolgen.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 04.09.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht darf die Umsetzung der neuen Regeln nicht dazu führen, dass kleine Unternehmen ihr Geschäft innerhalb der EU nicht mehr wirtschaftlich betreiben können.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN