Antwort 24.06.2025 von Verena Mertens CDU
Die EU-Sanktionen richten sich gezielt gegen Personen und Organisationen, die den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine aktiv unterstützen oder propagandistisch rechtfertigen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.01.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte das für einen interessanten Vorschlag. Eine solche Ampelkennzeichnung könnte Verbraucher*innen helfen, bewusster und ökologischer einzukaufen.
Antwort 30.05.2025 von Fabio De Masi BSW
Die Schweiz verfügt über keine Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung.
Antwort 16.03.2026 von Kai Tegethoff Volt
Technisch sind solche Lösungen machbar und bieten klare Vorteile. Aber sie erfordern eine vollständig neue Infrastruktur und sind nicht kompatibel.
Antwort 22.05.2025 von Friedrich Pürner parteilos
Bei so einer wichtigen Sache, sollte sich jede(r) Abgeordnete(r) klar positionieren. Deshalb mein Abstimmungsverhalten.
Antwort ausstehend von Sibylle Berg Die PARTEI