Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan M. • 10.08.2025
Gibt es Pläne zur Vereinheitlichung der Standards für Ladegeräte von E-Bikes?
Portrait von Christian Doleschal
Antwort 14.08.2025 von Christian Doleschal CSU

Die Europäische Union hat in der neuen Batterieverordnung (EU-Verordnung 2023/1542) festgelegt, dass die EU-Kommission bis spätestens 1. Januar 2025 prüfen muss, ob und wie ein einheitliches Ladegerät für leichte elektrische Fahrzeuge - darunter auch E-Bikes - eingeführt werden kann. Ein konkreter Gesetzesvorschlag liegt derzeit jedoch noch nicht vor.

Frage von Ivan I. • 10.08.2025
In Frankreich wurde ein Gesetz („Duplomb“) zur Wiedereinführung eines bisher verbotenen Pestizids vom Verfassungsgericht gekippt. EU-weit ist es nicht verboten. Treten Sie bitte für ein Verbot ein?
Portrait von Verena Mertens
Antwort 21.10.2025 von Verena Mertens CDU

Ein Acetamiprid-Verbot ist nach meiner Einschätzung derzeit nicht gerechtfertigt, da laut Experten sichere Anwendungen möglich sind und Alternativen fehlen.

Frage von Eric C. • 09.08.2025
Warum verwendet Ihre Partei in NRW im Wahlkampf den Slogan „Friede, Freude, Kitaplatz“? Ist dies hinsichtlich des Ukraine-Krieges nicht problematisch?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Daniel K. • 08.08.2025
Werden Sie sich im Europäischen Parlament gegen die „Chatkontrolle“ aussprechen und den Schutz der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verteidigen?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Boshra A. • 05.08.2025
Für Babynahrung 19 Prozent MwSt. und für Fussballerablösen rein gar nichts? Wann endlich handelt die EU?
Portrait von Angelika Niebler
Antwort 04.09.2025 von Angelika Niebler CSU

Die Summen, die heute für Fußballspieler gezahlt werden, haben für viele Menschen jede nachvollziehbare Größenordnung längst überschritten.