Ich gehöre zu den wenigen deutschen Politikern, die bereits wenige Tage nach dem Terror des 7. Oktobers vor einer unverhältnismäßigen Reaktion der Netanjahu-Regierung warnten. Dafür wurde ich in der Öffentlichkeit heftig kritisiert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2025 von Fabio De Masi BSW
Antwort 29.07.2025 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns fraktionsübergreifend für die Wiederzulassung von EFSA & JKI als unbedenklich eingestuften Kalium-Phosphonate im Ökoweinbau ein.
Antwort 25.07.2025 von Fabio De Masi BSW
Abwicklung von Sozialleistungen via digitalen Euro ist durchaus vorstellbar.
Antwort 28.07.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Digitalzwang/Pflicht zum digitalen Euro wird offiziell abgelehnt, ist aber rechtlich nicht abschließend ausgeschlossen, solange es keine Verfassungs- oder EU-Gesetzesgarantien für Bargeld gibt.
Antwort 27.08.2025 von Andreas Schwab CDU
Die vergangenen zwölf Monate haben zudem das Engagement der Kommission gezeigt, die Verordnung proaktiv durchzusetzen, etwa durch die Einleitung mehrerer Untersuchungen wegen Nichteinhaltung gegen Apple, Meta oder Google.
Antwort ausstehend von Hildegard Bentele CDU