Antwort ausstehend von Mary Khan-Hohloch AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2024 von Fabio De Masi BSW
Ich engagiere mich seit langer Zeit für angemessene Vermögens- und Erbschaftssteuern. Das BSW fordert diese auch.
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Antwort 09.09.2024 von Friedrich Pürner parteilos
Hierauf hat weder Herr Musk oder seine Firma (Angestellte) mir gegenüber reagiert. Daher resultiert hieraus auch keine finanzielle Unterstützung oder Sachleistung.
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Antwort 19.12.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
bei den 1000 EUR, die die abgeschobenen Menschen erhalten haben, handelt es sich um keine Entschädigung, sondern eine Sicherung des Existenzminimums für die Anfangszeit nach der Ankunft in Afghanistan. Die Bundesregierung hat dieses Geld nicht als Belohnung zur Verfügung gestellt, sondern folgt damit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Abschiebungen wären in jedes Land verboten, wenn beispielsweise nicht sichergestellt ist, dass ein Existenzminimum zur Verfügung steht.