Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort von Norbert Hackbusch
DIE LINKE
• 12.12.2007

(...) Einmal konnte ich vieles in diesen internationalen Diskussionen lernen bezüglich Konkurrenz der Steuern, Privatisierungen etc. Denn überall auf dieser Welt wird gern verbreitet, dass die Globalisierung uns zu weniger Steuern, mehr Privatisierungen etc. zwingt. (...)

Portrait von Thomas Kreuzmann
Antwort von Thomas Kreuzmann
CDU
• 16.12.2007

(...) Die vorrangige Aufgabe muss die aktive Bewältigung der Probleme unserer Stadtteile sein, um Bramfeld und Steilshoop noch lebens- und erlebenswerter zu gestalten! Im Mittelpunkt steht der Mensch und damit die Arbeit von Menschen an den Menschen. Ich will erreichen, dass die Mitbürger uns als festen Bestandteil und Bereicherung in ihrem Lebensalltag sehen und uns als kompetente und hilfsbereite Ansprechpartner für die Lösung ihrer Probleme zu Rate ziehen; getreu dem Schwerpunkt unserer Arbeit: *Kommunalpolitik ist Trumpf!* (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 13.12.2007

(...) wir garantieren ein gebührenfreies Erststudium einschließlich des Masterstudienganges. Nach der Wahl werden wir Sozialdemokraten deshalb unverzüglich gesetzgeberisch die Abschaffung der Studiengebühren einleiten. (...) Mein Ziel sind bessere Bildungschancen und Bildung für alle. (...)

Portrait von Arne Platzbecker
Antwort von Arne Platzbecker
SPD
• 12.02.2008

Ich bin für die Verbindlichkeit von Volksentscheiden und bedaure sehr, dass die Initiative gescheitert ist. Die Ignoranz von solchen Entscheiden, wie sie die CDU betreibt, führt zu mehr Politikverdrossenheit und Frustration. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 13.12.2007

(...) Eine Feststellung, die uns als Liberale nachdenklich stimmt. An dieser Stelle ist festzuhalten, dass das Rauchverbot ein massiver Eingriff in das Hausrecht der Wirte ist: Gaststätten sind kein öffentlicher Raum, sondern der Raum des Gaststättenbetreibers. Es ist unser aller freier Wahl, eine Gaststätte aufzusuchen, oder es eben auch bleiben zu lassen. (...)

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