Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Sören Schumacher
Antwort von Sören Schumacher
SPD
• 16.01.2020

(...) Zum ersten Teil Ihrer Anfrage kann ich Ihnen zusagen, dass die Sozialdemokraten meinen, was sie sagen. Was Bürgermeister Peter Tschentscher bereits im August letzten Jahres angekündigt hat, ist jetzt in unserem Wahlprogramm nachzulesen: Wir wollen  in der nächsten Legislaturperiode schrittweise – möglicherweise nach Altersgruppen gestaffelt -  den öffentlichen Nahverkehr für Schülerinnen und Schüler vollständig kostenfrei zu machen. Das ist ein ambitioniertes Vorhaben,  unserer Meinung aber realisiert werden sollte, da wir Hamburg zu einer noch familienfreundlicheren Stadt machen wollen. (...)

Portrait von Daniel Meincke
Antwort von Daniel Meincke
FREIE WÄHLER
• 10.01.2020

(...) Die FREIEN WÄHLER Hamburg, und ganz besonders ich, werden sich dafür einsetzen, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nicht nur in dicht bebauten, sondern auch im ländlichen Gebiet eine schnelle Hilfe von max. 10 Minuten durch unser qualifiziertes Rettungsdienstfachpersonal bekommen. (...)

Portrait von Patrick Fischer
Antwort von Patrick Fischer
Volt
• 10.01.2020

(...) Mit der SAGA und den Wohnungsbaugenossenschaften haben wir bereits zwei starke Säulen im non-profit Bereich. Wir möchten insbesondere Wohnungsbaugenossenschaften fördern, etwa durch eine ausgereiftere Konzeptvergabe beim Verkauf städtischer Flächen, die nicht vornehmlich über den Preis geregelt wird. Das gegenwärtige Vorhaben des Senats, Grundstücke künftig ausschließlich im Erbbaurecht mit Einmalzahlung zu vergeben, wird es Wohnungsbaugenossenschaften nahezu unmöglich machen, auf städtischen Flächen zu bauen. (...)

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