Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörn Frommann
Antwort von Jörn Frommann
CDU
• 02.01.2008

(...) Ich kann für meinen Teil behaupten, dass ich mich bei jeder Entscheidung frage, ob diese einen Vorteil für die Allgemeinheit bringt oder nicht. (...) Ich verstehe also meine Tätigkeit also schon als "Mittler" und "helfende Hand"; insbesondere bei den nicht seltenen Problemen mit der Verwaltung. Gleichzeitig darf ich an dieser Stelle aber darauf hinweisen, dass das Hamburger Parlament das letzte "Feierabend-Parlament" Deutschlands ist, und die meisten meiner Kollegen, wie ich auch, einem Hauptberuf nachgehen. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort von Monika Schaal
SPD
• 09.01.2008

(...) Für alle im Sinne des Hundegesetzes nicht gefährlichen Hunde stehen die Hundeauslaufzonen gemäß § 8 des Hundegesetzes zur Verfügung. Im Alstervorland ist eine 18.000 m² große Hundeauslauffläche ausgewiesen. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort von Robert Heinemann
CDU
• 23.12.2007

(...) ich bin für den Bau des geplanten Kraftwerkes, da ich hierzu keine realistische Alternative sehe: Ein Atomkraftwerk will niemand, mit erneuerbaren Energien können wir den bestehenden Bedarf auf absehbare Zeit nicht decken und die Befürworter von Gas (wie der ehemalige SPD-Bundeskanzler Schröder, der heute von Gasprom bezahlt wird) verschweigen gerne, dass regelmäßige Gaslieferungen zum einen nicht sichergestellt sind und zum andern in Russland derzeit vielfach von Gas auf Kohle umgestellt wird, um das Gas ins Ausland exportieren zu können - für die globale Klimabilanz ist dies natürlich ein Nullsummenspiel. Ich freue mich daher, dass es Ole von Beust gelungen ist, in harten Verhandlungen mit Vattenfall zu erreichen, dass wir in Moorburg ein Kohlekraftwerk bekommen werden, welches höchsten Umweltanforderungen gerecht wird. (...)

Portrait von Carola Veit
Antwort von Carola Veit
SPD
• 27.12.2007

(...) 2. Familienfreundlichkeit soll Richtschnur der Hamburger Politik werden. Wir werden die vom CDU-Senat eingeführten neuen Gebühren zurücknehmen. (...)

Portrait von Lars Dietrich
Antwort von Lars Dietrich
CDU
• 21.01.2008

(...) Mit einem gemeinsamen Schreiben vom 20. Mai 2006 haben sich die Wichernschule und die Gesamtschule Horn an die zuständige Behörde mit der Bitte gewandt, nach alternativen Lösungsmöglichkeiten zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Kunststoffrasenplatzes zu suchen und die Nutzungsmöglichkeit des Spielfeldes auf dem Sportplatz Snitgerreihe wieder herzustellen. Ein Ergebnis zu den Prüfungen liegt noch nicht vor. (...)

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