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Frage Status

Hessen 2018 - 2024

Frage von Wilfried M. • 07.01.2019

(...) Sie waren unter anderem mit der Untersuchung der Vorgänge um Steuerfahnder befaßt, denen ein Psychiater dieselbe psychiatrische Krankheit attestiert hatte, ohne lege artis untersucht zu haben (Untersuchungsausschuß 18/1, Link 1). (...)

Antwort von Hermann Schaus

DIE LINKE • 07.01.2019

(...) Soweit ich mich erinnere, wurden die entscheidenden Gutachten, die zur Kaltstellung der vier Steuerfahnder führten, nach Aktenlage - also ohne die notwendigen persönlichen Gespräche - erstellt. Die Aufdeckung dieses gesamten Skandals hat zu weitreichenden Konsequenzen sowohl bei der Kammer, als auch bei dem Gutachter geführt. (...)

Frage von Dennis B. • 07.01.2019

(...) Am 18.01. ist ja die Konstituierte Sitzung und somit der Offizielle Start des neuen Landtags. Was haben sie sich für das Jahr 2019 vorgenommen? (...)

Antwort ausstehend von Norbert Kartmann

CDU

Frage von Sandra S. • 30.12.2018

(...) Ich stelle mir zur Zeit die Frage wie es sein kann das, dass ganze Jahr über den Umweltschutz und Erderwärmung gereden wird und nun zur Silvester tonnen von Schadstoffen in die Umwelt abgegeben werden welche alle Einsparung von Schadstoffen sowie der Einsparung von Plastik zur nichte macht. Ich bin mir bewusst das der Staat durch den verkauf von Silvesterböllern bestimmt viel Geld verdient doch sind die Schäden an unserer Umwelt es wert? (...)

Antwort ausstehend von Priska Hinz

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Gisela W. • 20.12.2018

(...) „DIE LINKE begrüßt, dass die Grünen auf Bundesebene anlässlich der Ermittlungen gegen Frankfurter Polizeibeamte wegen Volksverhetzung und anderer Vorwürfe die Einsetzung von unabhängigen Polizeibeauftragten in Bund und Ländern fordern. Auch DIE LINKE fordert seit Jahren die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle Polizei. (...)

Antwort von Silvia Brünnel

Bündnis 90/Die Grünen • 14.12.2020

(...) Hessen hat am 11. Dezember 2020 eine Stelle für einen Polizei- und Bürgerbeauftragten auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen geschaffen und ist damit das vierte Land, das über solch eine Stelle verfügt. (...)

Frage von Sabine P. • 13.12.2018

Hast du mal Lust auf eine Sitzung des Verdi Frauenrates Frankfurt und Region zukommen und uns mitzuteilen was für dich als junge Abgeordnete wichtig ist und wir uns geseitig unterstützen können? Liebe Grüße Sabine Pitz

Antwort von Elisabeth Kula-Braun

DIE LINKE • 03.04.2019

(...) sehr gerne komme ich mal zu euch, um uns auszutauschen. Schreibt mir doch (...)

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