Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra F. • 13.02.2026
Ich arbeite mit einem Kind (Autismus Spektrum mit Hochbegabung) in einem Gymnasium seit 6 Jahren. Er ist Klassenbester und besucht außerdem an einem Tag die Uni. Soll so ein Kind in eine Förderschule?
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort ausstehend von Gerhard Bärsch AfD
Frage von Jonas N. • 12.02.2026
Wie stehen Sie zum Lehrplan der Oberstufe im Fach Politik&Wirtschaft?
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 02.03.2026 von Dirk Bamberger CDU

Ich bin kein Fachpolitiker im Schulbereich und habe derzeit keine Hinweise darauf, dass es grundsätzliche Schwierigkeiten mit dem geltenden Lehrplan gibt.

Frage von Jonas N. • 12.02.2026
Wie stehen Sie zum Lehrplan der Oberstufe im Fach Politik&Wirtschaft
Portrait von Sebastian Sack
Antwort 06.05.2026 von Sebastian Sack SPD

Eine zeitgemäße politische Bildung leistet hierzu einen unverzichtbaren Beitrag zur Bildung generell und stärkt nachhaltig unsere demokratische Gesellschaft.

Frage von Daniel R. • 10.02.2026
EU Digital Identity & Haftung bei Identitätsdiebstahl: Wenn meine digitale Identität durch eine Sicherheitslücke in der staatlich zertifizierten App (Zukünftigen App) gestohlen wird und Straftaten in meinem Namen begangen werden wer haftet?
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 10.03.2026 von Günter Rudolph SPD

Unter Artikel 5 d sowie Artikel 9 und Artikel 13 sind die Regelungen zur Haftung festgehalten. Darin wird geregelt, dass zunächst die Mitgliedstaaten dafür verantwortlich sind, Informationen zur Aufsicht und anwendbaren Haftungsrahmen mit Bezug auf den EUDI-Provider zu veröffentlichen.

Frage von Daniel R. • 10.02.2026
EU Digital Identity & Haftung bei Identitätsdiebstahl: Wenn meine digitale Identität durch eine Sicherheitslücke in der staatlich zertifizierten App (Zukünftigen App) gestohlen wird und Straftaten in meinem Namen begangen werden wer haftet?
Portrait von Dominik Leyh
Antwort 13.02.2026 von Dominik Leyh CDU

- Haftungsfrage juristisch strittig
- daher zur Zeit keine valide Antwort möglich