Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 01.06.2026 von Oliver Ulloth SPD

Ich bin als Landtagsabgeordneter in der Tat in einem "Vollzeitjob". Das Kreistagsmandat sowie meine Aufgabe als Stadtverordneter nehme ich hingegen ehrenamtlich wahr, so wie tausende Menschen sich in diesem Land ebenfalls neben ihrem Beruf für die Gesellschaft engagieren.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 05.06.2026 von Thomas Hering CDU

Was Nachzahlungen betrifft, liegen mir noch keine Informationen über die zu berücksichtigenden Zeiträume vor

Portrait von Hartmut Honka
Antwort ausstehend von Hartmut Honka CDU
Portrait von Max Schad
Antwort 05.06.2026 von Max Schad CDU

Ich habe den zuständigen Minister auf die von Ihnen angesprochene Problematik der langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfe in Hünfeld angesprochen und hierzu eine Rückmeldung erhalten, die ich Ihnen gerne zukommen lassen möchte.

Portrait von Boris Rhein
Antwort 30.06.2026 von Boris Rhein CDU

Ein Parteiverbot ist das schärfste Schwert, das unsere Verfassung vorsieht – und nach meiner Überzeugung hier der falsche Weg: Den politischen Willen von Millionen Wählerinnen und Wählern können wir nicht wegverbieten. Entscheidend ist, die Funktionäre dieser Partei in der politischen Auseinandersetzung zu stellen, ihre vermeintlich einfachen Antworten zu entzaubern und Menschen mit guter, verlässlicher Politik zurückzugewinnen.