Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz B. • 21.09.2026
Beihilfekonformer GKV-Teilkostentarif als haushaltsschonende Alternative zur Pauschalen Beihilfe und als finanziell attraktive Wahlmöglichkeit zur PKV für alle Beamten?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort ausstehend von Matthias Mieves SPD
Frage von Marcel B. • 14.09.2026
Was wird die SPD in dieser Legislatur unternehmen, um die Benachteiligung von (oftmals schwerbehinderten) Bundesbeamten in der GKV zu beenden?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 14.09.2026 von Claudia Moll SPD

Die SPD hat sich deshalb für ein echtes Wahlrecht zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte des Bundes ausgesprochen.

Frage von Noelle A. • 04.09.2026
Sehr geehrte Frau Thoms, wie kann ein Betrag von max. 100€ im Monat (geplante Härtefallregelung) eine Pauschale Beihilfe ersetzen, wenn die Beiträge zur GKV bei über 1.000€ (!) im Monat liegen können?
Portrait von Meral Thoms
Antwort ausstehend von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN