Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Matthias Mieves SPD
Antwort 07.10.2026 von Matthias Mieves SPD
Entscheidend wird deshalb sein, ob die Regelung in der Praxis tatsächlich dazu führt, dass mehr freie Akuttermine über die TSS verfügbar und damit für Patientinnen und Patienten schneller erreichbar werden.
Antwort 29.09.2026 von Matthias Mieves SPD
Unsere Sozialversicherungen müssen dauerhaft finanzierbar sein. Dafür müssen wir auch bereit sein, über Ausgaben und ineffiziente Strukturen zu sprechen. Aber Konsolidierung darf nicht bedeuten, soziale Risiken einfach auf Versicherte, Patientinnen und Patienten oder Pflegebedürftige abzuwälzen.
Antwort 28.09.2026 von Matthias Mieves SPD
Für uns als SPD ist schon lange klar, dass wir mit einer Bürgerversicherung ein gerechteres und solidarischeres Gesundheitssystem schaffen wollen, in das alle einzahlen.
Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch. Hintergründe und Auswertungen hier.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Bundestag
Beschlussempfehlung zu drittem Antrag: Organisierte Steuerhinterziehung wie bisher bekämpfen
Abstimmung im Bundestag
Monitoring der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT)
Abstimmung im Bundestag
Beschlussempfehlung zu erstem Antrag: Steuervorteile bei großen Immobiliengeschäften beibehalten
Abstimmung im Bundestag
Zweiter Gesetzentwurf: Steuerfreiheit beim Verkauf vermieteter Immobilien nach zehn Jahren abschaffen
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Beteiligung Einkommen im Jahr 2026 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 09.09.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 09.09.2026 Kategorie: Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften Themen: Gesundheit, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Gewinnausschüttung | Sanabene GmbH | einmalig | 65.000,00 € | |
Mitglied des Politischen Beirates (ab 03.09.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 27.10.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 27.10.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Wirtschaft, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Deutschland | |||
Beteiligung Einkommen im Jahr 2025 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 02.06.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 25.06.2026 Kategorie: Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften Themen: Gesundheit, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Gewinnausschüttung | Sanabene GmbH | einmalig | 55.000,00 € | |
Head of Innovation Portfolio and Investment Management, Rückkehrrecht, Kündigungsschutz (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 02.06.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik Land: Deutschland | Deutsche Telekom AG, Bonn, |
Über Matthias Mieves
Ausgeübte Tätigkeit
MdBBerufliche Qualifikation
Dipl.-KaufmannWohnort
KaiserslauternGeburtsjahr
1985
