Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Matthias Mieves SPD
Antwort 04.12.2025 von Matthias Mieves SPD
Wichtig ist: Ärztinnen und Ärzte müssen nicht ohne ihr Einverständnis für Nachrichten erreichbar sein.
Antwort 24.11.2025 von Matthias Mieves SPD
Ob es künftig zu einem eigenen Gesetzgebungsverfahren zum Thema Mischkonsum kommen wird, kann ich heute nicht sagen. Sollte die Bundesregierung jedoch einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, wird sich der Deutsche Bundestag wie in jedem anderen Gesetzgebungsverfahren damit befassen.
Antwort 17.11.2025 von Matthias Mieves SPD
Zunächst möchte ich betonen, dass das Gesetzgebungsverfahren zum MedCanG noch ganz am Anfang steht und bisher noch nicht einmal den Bundestag erreicht hat.
Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch.de. Hintergründe und Auswertungen hier.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Bundestag
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Abstimmung im Bundestag
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Abstimmung im Bundestag
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Bundestag
Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Politischen Beirates (ab 03.09.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 27.10.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 27.10.2025 Kategorie: Themen: Wirtschaft, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Deutschland | |||
Beteiligung DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 02.06.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 27.10.2025 Kategorie: Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften Themen: Gesundheit, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Sanabene GmbH | |||
Head of Innovation Portfolio and Investment Management, Rückkehrrecht, Kündigungsschutz (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 02.06.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik Land: Deutschland | Deutsche Telekom AG, Bonn, | |||
Vergünstigter Telekomvertrag mit Smartphone für Mitarbeiter der Deutsche Telekom AG DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 13.12.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 02.06.2025 Kategorie: Vereinbarungen über künftige Tätigkeiten oder Vermögensvorteile Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik Land: Deutschland | Deutsche Telekom AG Bonn Deutschland |
Über Matthias Mieves
Ausgeübte Tätigkeit
MdBBerufliche Qualifikation
Dipl.-KaufmannWohnort
KaiserslauternGeburtsjahr
1985