Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 12.01.2009 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Die Hartz-Reformen haben zum Abbau der Arbeitslosigkeit nicht ausreichend beigetragen, weil sie fünf Jahre lang nur halbherzig verfolgt wurden. Hauptfehler ist, dass die komplizierten Zuständigkeiten in Arbeitsagenturen, Kommunen oder Arbeitsgemeinschaften nicht beseitigt wurden. (...)

Portrait von Ralf-Norbert Bartelt
Antwort 17.01.2009 von Ralf-Norbert Bartelt CDU

(...) Auch bei der von Ihnen genannten Liegenschaft Höhenblick 54 steht eine Gerichtsentscheidung noch aus. (...)

Portrait von Axel Wintermeyer
Antwort 08.01.2009 von Axel Wintermeyer CDU

(...) Die hessische Landesregierung unter Karl Geiler (Parteilos) war keine demokratisch gewählte Regierung, sondern wurde gemäß der Organisationsanweisung Nr.1 vom 12.10.1945 des amerikanischen Oberst Newman per Dekret eingesetzt. (...)