Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Suhr
Antwort von Jürgen Suhr
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.08.2011

(...) Solch ein landesweites Angebot wird sich nur im Rahmen eines landesweiten Verkehrsverbundes durchsetzen lassen. Wir fordern einen Verkehrsverbund der ähnlich dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg bezahlbare landesweite Fahrten mit einem Ticket z.B. für Berufstätige aber auch für Touristen gewährleistet. In dünn besiedelten Regionen halten wir eine Mischung aus Grundangeboten und Bürgerbussen für sinnvoll, die ehrenamtliches Engagement mit einbeziehen. (...)

Antwort von Gerd Güll
FDP
• 15.08.2011

(...) Ich lehne, wie bereits von unserem Spitzenkandidat Gino Leonhard im SVZ Interview wiedergegeben, die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes entschieden ab. Auch ein anfangs niedriger gesetzlicher Mindestlohn würde aufgrund parteipolitischer Überbietungswettbewerbe schneller als die Durchschnittslöhne steigen - wie in Großbritannien oder Frankreich. Die Folge ist, dass immer mehr Arbeitnehmer durch Maschinen ersetzt werden, Arbeitsplätze ins Ausland verlagert werden oder in die Schwarzarbeit abwandern. (...)

Portrait von Silke Gajek
Antwort von Silke Gajek
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2011

(...) Eine Festlegung auf Gorleben lehnen wir ab. Die schwarz-gelbe Bundesregierung versucht, Lubmin zu einem faktischen Endlager auszubauen. Die bislang befristete Zwischenlagerung soll nach dem Wunsch der EWN, einer unbefristeten Lagerung weichen. (...)

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