Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Torsten Renz
Antwort 09.01.2023 von Torsten Renz CDU

Die 20 Cent pro Kilometer, die Ihnen als Erstattung zu stehen, sind aus meiner Sicht auch nicht mehr angemessen und sollten mindestens auf die Höhe der geltenden Pendlerpauschale/Kilometerpauschale angehoben werden und damit auf einen Satz von 30 Cent pro Kilometer.

Portrait von Patrick Dahlemann
Antwort ausstehend von Patrick Dahlemann SPD
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 22.12.2022 von Stefanie Drese SPD

Impfschäden werden von anderen Personen begutachtet bzw. begründet, als diejenigen, die den Grad der Behinderung feststellen.

Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Bettina Martin
Antwort 14.01.2023 von Bettina Martin SPD

Der Ampel geht es um die Entkriminalisierung von 10% d. Bevölkerung, die Cannabis konsumieren. Wichtig:Dabei muss Gesundheits- und Jugendschutz im Fokus stehen.