Antwort 08.10.2025 von Melanie Reinecke CDU
Sicherheit braucht Vertrauen – und Vertrauen braucht Datenschutz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ulf Thiele CDU
Antwort 08.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Chatkontrolle würde verschlüsselte Kommunikation schwächen und eine Infrastruktur für Massenüberwachung schaffen. Das lehnen wir entschieden ab.
Antwort 13.11.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entscheidung, bei der Strombedarfsprognose bis 2030 die niedrigste Annahme von rund 600 TWh zugrunde zu legen, ist aus Sicht der Grünen ein schwerer Fehler.
Antwort 03.11.2025 von Frank Henning SPD
Selbst wenn es beim benannten Hochlauf zu Verzögerungen kommen sollte, wäre es verfehlt, diese Verzögerungen heute zu unterstellen, da sich dies auch wettbewerblich hemmend auf dringend benötigte Investitionen auswirken könnte.
Antwort 23.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Frage nach einer möglichen Neuauszählung der Bundestagswahl liegt derzeit in der Zuständigkeit des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages