Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Heinz Bley
Antwort von Karl-Heinz Bley
CDU
• 11.10.2017

(...) 5. Von Umweltverschmutzung und Rohstoffverschwendung im Zusammenhang mit "über Leichen gehen" möchte ich nicht sprechen. Sicher kann mehr getan werden, wenn von den vielen Abgaben und Steuern, die LKW- und PKW Fahrer bezahlen mehr Geld für Verkehrsmaßnahmen eingesetzt werden würde. (...)

Portrait von Martin Dreß
Antwort von Martin Dreß
ÖDP
• 21.09.2017

(...) Vor allem aber gilt es zu lernen, Verkehr zu vermeiden. Nach Auffassung der ÖDP benötigen wir eine gerechte steuerliche Belastung für den Verbrauch von Primärenergie und Rohstoffen sowie für die Verursachung von Umweltschäden, denn diese verteuert Transport und Verkehr und begünstigt Verkehrsvermeidung. Ergänzend benötigen wir angewandte Forschung und Entwicklung von sparsamen, umweltverträglicheren Fahrzeugen und Verkehrssystemen. (...)

Portrait von Nadije Memedi
Antwort von Nadije Memedi
DIE LINKE
• 19.09.2017

(...) Lieber Herr Lauer, unsere Wasserbelastung ist mir ein Dorn im Auge. Privat habe ich durch meine vegane Ernährung der Gülle schon den Kampf angesagt. (...)

Portrait von Petra Tiemann
Antwort von Petra Tiemann
SPD
• 25.09.2017

(...) Durch den Föderalismus kann eine Landesregierung nicht in die Eigenständigkeit einer Kommune eingreifen. Wir haben auf Landesebene das kommunal Abgabengesetz dahin gehend erweitert, das jetzt ein breites Instrumentarium den Kommunen zur Verfügung steht. Welches der Instrumente eine Kommune einsetzt, liegt ganz in den Händen der Kommune selbst. (...)

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