Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marc Herter
Antwort von Marc Herter
SPD
• 08.03.2017

(...) Was ein Anzeigen von Hamm auf der Wetterkarte angeht hatte ich deshalb damals - Sie erinnern sich - nur eine entsprechende Anfrage an den WDR richten können. Diese ist aber leider abschlägig beschieden worden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 16.12.2016

(...) Die (menschenrechtliche und verfassungsgerichtliche) Rechtsprechung ist im Kontext des Inzestverbotes bisher einheitlich. So hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass das in § 173 StGB enthaltene strafbewehrte Inzestverbot mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vereinbar ist. (...)

Portrait von Brigitte Dmoch-Schweren
Antwort von Brigitte Dmoch-Schweren
SPD
• 22.11.2016

(...) Grundsätzlich gilt auch für Breitbart die Meinungsfreiheit - auch wenn man die Inhalte und Methoden widerlich findet (wie ich). Allerdings sind auch der Meinungsfreiheit rechtliche Grenzen gesetzt, die sich in Deutschland anders darstellen, als in den USA. (...)

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